Arbeitshilfen und Gesetzestexte im Kontext Recht und Asyl

Je nach Aufenthaltstitel greifen unterschiedliche gesetzliche Regelungen für geflüchtete Menschen. Hier finden Sie eine Übersicht der relevanten Gesetze im Deutschen, Europäischen sowie im Völkerrecht.

Arbeitshilfen 

Zugang zur Beschäftigung für Geflüchtete (Stand: 08/2016)
Übersicht nach Aufenthaltsstatus und -dauer

Ausbildungsförderung für Geflüchtete (IQ Netzwerk) (Stand: 07/2017)
Übersicht nach Aufenthaltsstatus (Aufenthaltsgestattung, BüMA oder Ankunftsnachweis)

Arbeitserlaubnis und Arbeitsförderung für Geflüchtete (IQ Netzwerk Niedersachsen) (Stand: 07/2017)
Übersicht nach Aufenthaltsstatus (Aufenthaltsgestattung, BüMA oder Ankunftsnachweis)

Zugang zu Sprachförderung für Geflüchtete (Stand: 07/2017)
Übersicht nach Bleibeperspektive, Herkunftslandstatus und Aufenthaltsdokument

Schule, Studium, Freiwilligendienst, Arbeitsgelegenheiten, Hospitationen (Stand: 07/2017)
mit Aufenthaltsgestattung, BüMA oder Ankunftsnachweis 

Duldung für die Ausbildung nach negativem Ausgang des Asylverfahrens (Stand: 07/2017)
Übersicht nach Bleibeperspektive und Herkunftslandstatus

Erfordernis einer Arbeitserlaubnis und einer Zustimmung durch die BA (Stand: 08/2016)
bei Praktika für Personen mit Aufenthaltsgestattung und Duldung

Anrechnung von Einkommen und Vermögen (Stand: 07/2017)
für Geflüchtete im AsylbLG, SGB II und SGB XII

Gesetzestexte - Deutsches Recht

Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Das Gesetz legt den Kreis der Leistungsberechtigten sowie Dauer und Arten der Leistungen fest, die in Anspruch genommen werden können.

Asylverfahrensgesetz (AsylVfG)                                                            
Das Gesetz regelt das Asylverfahren als solches, legt den Kreis der Asylberechtigten fest, stellt die Beendigungsgründe für Status und Verfahren fest. 

Aufenthaltsgesetz (AufenthG)                                                          
Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet.

Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
Rechtsverordnung mit ergänzenden Bestimmungen zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes

Beschäftigungsverordnung (BeschV)
Verordnung über die Zulassung von neueinreisenden Ausländern zur Ausübung einer Beschäftigung

Bundesvertriebenengesetz (BVFG)
Das Gesetz regelt in Deutschland die staatliche Versorgung von Vertriebenen und Flüchtlingen.

Integrationsgesetz (IntG)
Das Gesetz soll die Integration von Geflüchteten in Deutschland fördern.

Integrationskursverordnung
Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler

Sozialgesetzbuch (SGB)
Das SGB II regelt die Grundsicherung für Arbeitssuchende.
Das SGB III regelt die Arbeitsförderung und soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken.
Das SGB X regelt das Verwaltungsverfahren der Bewerber/Kunden in den Bereichen SGB III und II sowie den Sozialdatenschutz.

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

Das Anerkennungsgesetz (BQFG)
Durch das Gesetz werden die Strukturen und Verfahren zur Bewertung von im Ausland erworbenen beruflichen Qualifikationen weiter geöffnet, vereinfacht und verbessert.

Niedersächsisches Gesetz über die Feststellung der Gleichwertigkeit im Ausland erworbener Berufsqualifikationen (Niedersächsisches Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz, kurz: NBQFG)

Gesetzestexte - EU- und Völkerrecht

Genfer Flüchtlingskonvention 
Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (In Kraft getreten am 22. April 1954) und Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 31. Januar 1967 (In Kraft getreten am 4. Oktober 1967)

Europäisches Übereinkommen über den Übergang der Verantwortung für Flüchtlinge
Straßburg, 16.10.1980 

Die Europäische Menschenrechtskonvention
in der Fassung der Protokolle Nr. 11 und 14 samt Zusatzprotokoll und Protokolle Nr. 4, 6, 7, 12 und 13

UN-Kinderrechtskonvention
im Wortlaut mit Materialien