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Corona: Auswirkungen auf die Zuwanderung

Aufgrund der Ausbreitung des COVID-19 Virus wurden vielerorts die Grenzen geschlossen. Auch deutsche Auslandsvertretungen sowie Behörden im Inland sind zurzeit nur eingeschränkt erreichbar. Welche Auswirkungen haben die Maßnahmen auf die Zuwanderung von Arbeitskräften? Wir haben die wichtigsten Informationen für Sie zusammengefasst.

Visastellen im Ausland nur eingeschränkt erreichbar
Fachkräfte aus Drittstaaten, die in Deutschland arbeiten möchten, benötigen für die Einreise ein Visum. Dieses muss i.d.R. vorab bei einer deutschen Auslandsvertretung beantragt werden. Zum Schutz vor Corona und um die Ausbreitung zu verlangsamen, sind viele Botschaften und Konsulate zur Zeit jedoch nur eingeschränkt erreichbar. Einigen Botschaften und Konsulate, wie beispielweise im Iran, sind gänzlich geschlossen und bearbeiten nur noch Notfälle. Ob und in welchem Umfang Visastellen geöffnet sind, erfahren Sie auf den Seiten des Auswärtigen Amts.

Beantragung und Verlängerung von Aufenthaltstiteln bei Ausländerbehörden im Inland

Wer kürzlich mit einem Visum, beispielsweise zum Zwecke der Arbeitsplatzsuche oder der Beschäftigung, nach Deutschland eingereist ist, muss dieses bei der zuständigen Ausländerbehörde in eine Aufenthaltserlaubnis umschreiben lassen. Aufgrund der Corona Verbreitung sind die meisten Behörden jedoch nur noch sehr eingeschränkt zu erreichen. Das Ausländeramt der Region Hannover hat alle persönlichen Sprechzeiten eingestellt. Anliegen können in dringenden Fällen und nur nach vorheriger Terminvereinbarung persönlich vorgebracht werden. Ähnlich verfahren die Ämter in Osnabrück, Oldenburg und Braunschweig. An wen Sie sich im Notfall wenden können, erfahren Sie auf der Webseite Ihrer Kommunalverwaltung oder telefonisch bei Ihrer Ausländerbehörde.

Auch Personen, die aufgrund der Coronokrise nicht in ihr Heimatland zurückkehren können, sollten sich zeitnah an die Ausländerbehörde wenden. Das Niedersächsische Innenministerium hat die Ausländerbehörden darauf hingewiesen, dass Schengen-Visa oder andere Aufenthaltstitel zu verlängern sind, „soweit Betroffene glaubhaft vortragen, wegen der Folgen der Coronakrise derzeit nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren zu können.“ Das Ministerium habe „keine Bedenken, den Inhabern zeitlich ablaufender Aufenthaltstitel, Aufenthaltsgestattungen oder Duldungen eine entsprechende Bescheinigung auszustellen, dass ihr Aufenthalt bis zur Wiederaufnahme des Dienstbetriebes der Ausländerbehörde weiterhin als erlaubt, gestattet oder geduldet gilt.“

Schließung der EU-Außengrenzen
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben am Dienstag, 17. März 2020 beschlossen, die Außengrenzen des Schengenraums zu schließen. Personen aus Staaten außerhalb der EU dürfen nur noch in Ausnahmefällen einreisen. Der Einreisestopp gilt zunächst für 30 Tage und erfasst neben den 27 EU-Staaten vier weitere Länder, die dem Schengenraum angehören: Norwegen, die Schweiz, Liechtenstein und Island. Drittstaatler*innen mit einem längerfristigen Visum (z.B. zum Studium oder zur Arbeitsaufnahme) sowie Angehörige von EU-Bürger*innen, Diplomat*innen, medizinisches Personal sowie Forscher*innen dürfen weiter einreisen. Auch Menschen, die wichtige Güter transportieren sowie Personen aus Großbritannien sollen ausgenommen sein. Die EU-Kommission hat in ihrer Direktive alle Personengruppen aufgeführt, die von der Reisebeschränkung ausgenommen sein sollen. Das Bundesinnenministerium bezieht sich auf die EU-Grundsätze.

Einschränkungen an den deutschen Landesgrenzen
Am 16. März 2020 hat die Bundesregierung zur Eindämmung der Infektionsgefahr durch das Coronavirus für zunächst zehn Tage den grenzüberschreitenden Verkehr aus Frankreich, Österreich, Luxemburg, der Schweiz und Dänemark eingeschränkt. Der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie grenzüberschreitendes Reisen aus berufsbedingten Gründen oder zur Durchführung von Vertragsleistungen bleibt – unabhängig von der Staatsangehörigkeit – zulässig (u.a. Berufspendler*innen). Dies ist durch Mitführung geeigneter Unterlagen (u.a. Arbeitsvertrag, Auftragsunterlagen, Grenzgängerkarte) zu belegen. Auch deutsche Staatsangehörige können weiter einreisen.

Derartige Einreisebeschränkungen sind zwingend erforderlich, um Infektionsketten zu unterbrechen, insbesondere im Hinblick auf den ansonsten zu erwartenden erheblichen Umfang des vorgenannten Personenkreises.

Um Grenzübergänge zu kanalisieren, bleiben in der Schweiz nur große Übergänge geöffnet. Eine Liste der  geschlossenen Grenzübergänge wird stetig aktualisiert.

Die Niederlande haben am 19. März 2020 ihre Grenzen für Nicht-EU-Bürger*innen für zunächst 30 Tage geschlossen.

Polen hat seit dem 15. März 2020 den Grenzverkehr stark eingeschränkt. Weiterhin einreisen dürfen u.a. polnische Staatsangehörige, Personen mit einer Aufenthalts- und/oder Arbeitserlaubnis für Polen, Berufspendler*innen sowie für Ausländer*innen im Personen- und Güterverkehr.
Weitere Hinweise der Deutsche Botschaft in Polen

In Tschechien sieht die Situation ganz ähnlich aus. Dort hat die Regierung mit Wirkung ab dem 12. März 2020 den Ausnahmezustand für zunächst 30 Tage verhängt. Einreisende Personen müssen sich dort ebenfalls für 14 Tage in Quarantäne begeben. Ausnahmen der Einreisesperre und Quarantäne-Regelung bestehen u.a. für LKW- und Busfahrer*innen sowie Pendler*innen (Luftlinie 100 km).
Weitere Hinweise der Deutschen Botschaft in Tschechien

Über die weiteren Entwicklungen informieren wir sie. Fragen beantworten wir per E-Mail oder am Telefon unter 0541/600 815-25.

Ausnahmen für Saisonarbeitskräfte

Im April und im Mai wird jeweils bis zu 40.000 Saisonarbeiter*innen die Einreise ermöglicht. Diese werden auf Basis der Rückmeldung des Berufsstandes und der nachweisbaren strikten Hygienestandards ausgewählt. Sie sollen ausschließlich mit dem Flugzeug ein- und ausreisen. Die Bundespolizei legt in Abstimmung mit den Bauerverbänden die entsprechenden Flughäfen fest. Durch ein abgestimmtes Verfahren zur zweifelsfreien Identifizierung sollen die Kontingente sowie Kontaktketten im Hinblick auf den Corona-Virus jederzeit nachvollziehbar sein. Die Arbeitnehmer werden am Flughafen durch den Betrieb abgeholt (keine Einzelanreise). Neuanreisende müssen in den ersten 14 Tagen strikt getrennt von den sonstigen Beschäftigten leben und arbeiten und dürfen das Betriebsgelände nicht verlassen (faktische Quarantäne bei gleichzeitiger Arbeitsmöglichkeit). Es gilt eine zwingende Unterkunfts- und Arbeitsteam-Einteilung: Arbeiten in gleichbleibenden, möglichst kleinen Gruppen von fünf bis zehn, max. ca. 20 Personen. Meldung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft

Anerkennungsverfahren teilweise ausgesetzt
Auch Fachkräfte, die sich noch in ihrem Heimatland befinden und ihre berufliche Anerkennung in Deutschland beantragen möchten, müssen sich aktuell gedulden. Die Hotline "Arbeiten und Leben in Deutschland" ist bis auf Weiteres geschlossen. Auch viele zuständige Stellen, welche die Anerkennungsanträgen bearbeiten, sind nur eingeschränkt erreichbar.

Auch bei der Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB) können aktuell keine Neuanträge auf die Bewertung von Hochschulzeugnissen gestellt werden. Das Antragsformular wurde aus Kapazitätsgründen geschlossen. Die Bearbeitung bereits gestellter Anträge läuft weiter. Sie erreichen die ZAB nur per Post oder per E-Mail. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der ZAB.

Die Anerkennungsberatungsstellen des IQ Netzwerks sind bis auf Weiteres nur noch telefonisch oder per E-Mail erreichbar.

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